Die Landesselbstverwaltung der Ungarndeutschen beginnt mit Vorbereitungen auf die anstehenden Parlamentswahlen
Nach langer Pause trat die Vollversammlung der LdU wieder persönlich zusammen
Ein ganzes Jahr lang trafen sich die Mitglieder der Vollversammlung nur informell und online, die offiziellen Entscheidungen wurden von der Vorsitzenden der Landesselbstverwaltung der Ungarndeutschen getroffen. Jetzt aber, nach einer pandemiebedingten Unterbrechung tagte sie zum ersten Mal wieder. Am 25. September trafen sich die Mitglieder des wichtigsten Entscheidungsgremiums der ungarndeutschen Gemeinschaft in Wemend, Komitat Branau. Auch dieses Mal gab es viel zu besprechen: Im Mittelpunkt standen vor allem Fragen des Haushalts, der Bildung, Kultur und Infrastrukturinvestitionen, aber auch die Vorbereitungen für die Parlamentswahlen 2022 wurden eingehend diskutiert.
Mit der Begrüßung zweier Jubilarinnen – Ibolya Sax, seit 20 Jahren Bildungsreferentin bei der LdU und Andrea Knoll-Bakonyi, seit 25 Jahren Leiterin des Regionalbüros in Baja – eröffnete Ibolya Hock-Englender die Sitzung der Vollversammlung.
Haushalt
Die Vorsitzende berichtete an erster Stelle der Tagesordnung über den Haushalt der Landesselbstverwaltung für die erste Jahreshälfte 2021. Den Angaben zufolge hätten die Einnahmen der von der Landesselbstverwaltung getragenen Einrichtungen aufgrund der Pandemiesituation und der daraus resultierenden Einschränkungen unter dem Plan gelegen, doch alle Einrichtungen hätten die verschiedenen Finanzierungsmöglichkeiten genutzt, sodass der Haushalt ausgeglichen gewesen sei. Die dritte Modifizierung des diesjährigen Haushalts wurde ebenfalls vorgelegt, in der eine ausgewogene Wirtschaftsführung und die stabile finanzielle Lage nochmal verstärkt dargelegt wurde.
Iglauer Park
Die Vollversammlung diskutierte und nahm den Vorschlag an, die Eigentumsverhältnisse des Iglauer Parks in Waschludt zu ändern. Das beliebte Jugendlager im Herzen des Bakony-Gebirges befand sich bisher zu gleichen Teilen – 50/50% – im Besitz der Landesselbstverwaltung und der Gemeinde Waschludt. Die LdU schlug eine Erhöhung ihres Anteils vor, da sie in den letzten Jahren erhebliche, etwa 500 Millionen Forint betragende Investitionen in das Lager getätigt hat. Die mit der Gemeinde ausgehandelten Anteile von 7/10 zugunsten der LdU bzw. 3/10 zugunsten von Waschludt widerspiegeln nun die Beteiligung der beiden Selbstverwaltungen besser, so die Vorsitzende.
Berichte der LdU-Institutionen über das Jahr 2020
2020 begann coronabedingt eine grundsätzlich neue Phase im Leben aller sich in der Trägerschaft der LdU befindlichen Institutionen, die Pandemie stellte sowohl kulturelle als auch Bildungseinrichtungen vor besondere Herausforderungen – dies ging aus den Jahresberichten dieser hervor. Den der Vollversammlung unterbreiteten Dokumenten zufolge hätten Lockdown, Distanzunterricht und Online-Veranstaltungen eine radikale Umstellung des Alltags verlangt, dennoch konnten die einzelnen Einrichtungen über zahlreiche Projekte und Ergebnisse berichten: Alle Bildungseinrichtungen ergriffen reihenweise Identitätsbewahrungs- und -vermittlungsinitiativen und führten ideenreiche Projekte zur Förderung der deutschen Sprache durch. Laut Ergebnisse haben Schülerinnen und Schüler der Gymnasien mit einem anspruchsvollen Abitur in der Tasche beste Zukunftschancen im Studium und im Beruf. Auch mannigfaltige Innovationen und Investitionen – zum Beispiel eine erstmalig eingerichtete Tablettklasse an der Audi Hungaria Schule in Raab, eine neue Sporthalle und ein neuer Sportplatz am Ungarndeutschen Bildungszentrum Baje, innovative Projekte zu den Themen „Nachhaltigkeit und Ökologie“ am Valeria-Koch-Bildungszentrum Fünfkirchen, neue digitale Ausstattung zur Informierung der Schülerinnen und Schüler in den Gemeinschaftsräumen des Friedrich-Schiller-Gymnasiums Werischwar, oder eben eine von Schülern erstellte Talkshow-Serie am Deutschen Nationalitätengymnasium Budapest – zeugen von ambitionierter Arbeit in den Bildungseinrichtungen.
Die Pandemie habe auch den Theaterbetrieb der Deutschen Bühne Ungarn in Seksard grundlegend beeinträchtigt, in den Monaten der Sperre seien etwa 100 Vorstellungen ausgefallen, doch dank des strengen Wirtschaftens habe die DBU alle Mitarbeiter behalten können. Es sei sogar zu einer Auszeichnung gekommen: Die Klassenzimmerproduktion „OUT! – Gefangen im Netz“ habe am ersten Klassenzimmer-Theaterfestival einen ansehnlichen Preis erhalten.
Auch das Ungarndeutsche Kultur- und Informationszentrum und Bibliothek habe kreative Initiativen ergriffen, um die veranstaltungslose Zeit der Pandemie zu überstehen: Es seien laut Bericht wöchentlich Online-Buchtipps veröffentlicht und im Rahmen von Videokonferenzen das Kennenlernen der Bibliothek angeboten worden, während auf den Plattformen des Zentrums kontinuierlich aktuelle Informationen gepostet worden seien. Der beliebte Blickpunkt-Wettbewerb, sowie auch der TrachtTag hätten gänzlich im Internet stattfinden müssen.
Bericht über die Tätigkeiten der LdU im Sommer
Die gerade von Dienstreisen nach Italien und Deutschland heimgekehrte und sich auf neue Fahrten nach Dänemark und Deutschland vorbereitende LdU-Chefin Hock-Englender und ihre Stellvertretende, Olivia Schubert schilderten die vielschichtigen Tätigkeiten der Landesselbstverwaltung im Sommer 2021. Wichtigste Momente waren vor allem, dass mithilfe des Ungarndeutschen Pädagogischen und Methodischen Zentrums die neue Saison für das bereits seit Jahren laufende Pädagogen-Stipendienprogramm vorbereitet wurde; dass die LdU regelmäßig Besprechungen mit dem Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat über die abgeschlossenen, die laufenden und auch die geplanten Projekte hielt; dass vier Teams an der Weiterentwicklung der LdU-Strategie arbeiten: die Evaluation der bisherigen Strategie wird bald abgeschlossen, die Erarbeitung neuer Ziele ist im Gange.
Acht beträchtliche infrastrukturelle Investitionen im Wert von insgesamt 1,9 Milliarden Forint laufen derzeit, bzw. wurden unlängst abgeschlossen – über diese sowie die mit diesen verbundene enorme Arbeit erstattete Olivia Schubert einen eingehend mündlichen Bericht: Die Pläne zur Renovierung und zum Umbau des Lenau Hauses Fünfkirchen seien bereits erstellt worden; die Erneuerung des elektrischen Netzwerks in der Grundschule des Valeria-Koch-Schulzentrums sei abgeschlossen; die Planung der Renovierung und Erweiterung des Gymnasiums desselben Bildungszentrums laufe, wie auch die erste Etappe der Renovierung des Daches des Friedrich-Schiller-Gymnasiums; die Erweiterung und Erneuerung des Kindergartens in der Szőnyi Straße Fünfkirchen sei ebenfalls abgeschlossen; die Vorbereitung der Sanierung des Deutschen Hauses Wesprim, sowie die Renovierung des Untergeschosses der LdU-Geschäftsstelle in Budapest und die Planung der Erneuerung des DNG seien im Gange.
Das Staatssekretariat für Nationalitätenangelegenheiten ersuchte die Landesselbstverwaltung der Ungarndeutschen, um eine Befragung bei all den lokalen ungarndeutschen Selbstverwaltungen, die Träger von örtlichen Kindergärten, Schulen sind, nach ihren Ansprüchen an Zuschüssen zur Durchführung von nötigen Investitionen durchzuführen. Die gesamte Endsumme beträgt mehr als 2 Milliarden Forint. Die LdU selbst benötigt 2,7 Milliarden Forint, um anstehende Bauarbeiten an den eigenen Einrichtungen durchzuführen. Diese Ansprüche werden nach Annahme durch die Vollversammlung dem zuständigen Ministerium unterbreitet.
Bericht des Parlamentsabgeordneten
Wie gewohnt, berichtete auch diesmal der ungarndeutsche Parlamentsabgeordnete über seine Tätigkeiten seit der letzten Vollversammlungssitzung. Emmerich Ritter habe an zahlreichen Veranstaltungen landesweit teilgenommen, er unterstrich aber vor allem das neulich im Hohen Haus durchgeführte Treffen der angehenden Nationalitätenpädagogen, die während ihres Studiums durch ein beträchtliches Stipendium gefördert werden. Ritter berichtete auch über neue, für das kommende Jahr geplante, zusätzliche Zuschüsse für die Landesselbstverwaltungen der in Ungarn lebenden Nationalitäten.
Wahlen 2022
Die LdU begann mit den Vorbereitungen für die Parlamentswahlen 2022. Wie schon 2014 und 2018, plant die Landesselbstverwaltung eine Landesliste zu stellen. Die Vollversammlung nahm die Modifizierung der Geschäftsordnung der LdU vor, in dem sie eine klare Regelung bezüglich der Stellung einer Landesliste in die Geschäftsordnung aufgenommen hat. Dadurch möchte die LdU die nötige Transparenz und ein klar definiertes Wahlverfahren erstellen und in der Zukunft dementsprechend arbeiten. Die Vorbereitung zur Aufstellung der Landesliste kann hiermit beginnen, die Entscheidung über die Liste soll in der nächsten Sitzung der LdU stattfinden.
Die Parlamentswahl kann übrigens frühestens am 3. April 2022 stattfinden, wählen dürften nur diejenigen, die sich auch für die Parlamentswahlen geltend in das ungarndeutsche Wählerverzeichnis aufnehmen ließen. Die dazu nötige Registrierung ist jederzeit möglich.
Seit knapp einem Monat läuft die Durchführung einer von der LdU bestellten landesweiten Meinungsforschung über die Tätigkeit der Landesselbstverwaltung und der parlamentarischen Vertretung, Ziel der LdU mit dieser Befragung ist, deren Ergebnisse als Grundlage für das Programm bezüglich der Parlamentswahlen 2022 zu nehmen.
Quelle: LdU
Eine lustige Mundartgeschichte in drei Sprachen
Mehr über die Landesselbstverwaltung der Ungarndeutschen
Megkezdte választási felkészülését a Magyarországi Németek Országos önkormányzata
Hosszú kihagyás után ismét személyesen ülésezett az országos német önkormányzat közgyűlése
Egy teljes évig csak informálisan és online ülésezett a Magyarországi Németek Országos Önkormányzata közgyűlése, a hivatalos döntéseket az MNOÖ elnöke hozta meg. Most végre sor kerülhetett a járványhelyzet okozta hosszú kihagyás utáni első személyes találkozóra. Szeptember 25-én a Baranya megyei Véménden üléseztek a hazai németség legfőbb döntéshozó testületének tagjai. Megvitatandó témából ezúttal is akadt bőven: a fókuszban ezúttal költségvetési, oktatási, kulturális és infrastrukturális beruházásokat érintő témák voltak, de ezúttal már komolyan szóba került a 2022-es országgyűlési választásokra való felkészülés is.
Két jubiláló munkatárs – a 20 éve az MNOÖ-nél dolgozó Sax Ibolya oktatási referens és a 25 éve a bajai regionális irodát vezető Knollné Bakonyi Andrea – köszöntésével nyitotta meg a közgyűlés tanácskozását Englenderné Hock Ibolya.
Költségvetés
Az elnök a napirend élén beszámolt az önkormányzat idei első félévi költségvetéséről. A beszámolóból kiderült, az önkormányzat által fenntartott intézmények első félévi bevételei a kialakult járványhelyzet és az abból fakadó korlátozások miatt a tervezett alatt alakultak, mindazonáltal valamennyi intézmény élt a különböző pályázati lehetőségekkel, így a gazdálkodás kiegyensúlyozott volt. A közgyűlés elé került továbbá az idei költségvetés harmadik módosítása is, amely alapján ismét megerősítést nyert a stabil gazdasági irányítás és pénzügyi helyzet.
Iglauer Park
A közgyűlés tárgyalta, majd jóváhagyta a városlődi Iglauer Park ingatlanán-tulajdoni viszonyainak módosítására vonatkozó előterjesztést. A Bakony szívében található népszerű ifjúsági tábort az országos német önkormányzat és Városlőd települési önkormányzata ez idáig egyenlő – fele-fele – arányban tulajdonolta. Az MNOÖ a rá eső hányad növelését indítványozta, mert az elmúlt években jelentős, összesen mintegy 500 millió forintos beruházást hajtott végre a táboron. A Városlőddel kialkudott, az MNOÖ-re eső 7/10, illetve a Városlődre eső 3/10 arányú tulajdoni hányad az MNOÖ szerint jobban tükrözi a két önkormányzat szerepvállalását.
Az MNOÖ intézményeinek beszámolója a tavalyi évről
2020-ban a koronavírus-járvány miatt alapvetően új szakasz kezdődött az országos német önkormányzat fenntartásában lévő intézmények életében is. A pandémia különleges kihívások elé állította mind a kulturális, mind az oktatási intézményeket – ez derült ki azok éves beszámolóiból. A közgyűlés elé terjesztett dokumentumok szerint a lezárások, a távoktatás és az online térbe kényszerült rendezvények a gyökeresen megváltoztatták a mindennapi életet, ennek ellenére az egyes intézmények számos projektről és eredményről számoltak be: Az oktatási központok szép számmal valósítottak meg identitásmegőrző és -közvetítő kezdeményezéseket, fantáziadús projekteket a német nyelv népszerűsítésére. Kiderült, a német iskolában megszerzett értékes érettségivel a zsebükben a gimnáziumok diákjai remek esélyekkel vághatnak bele a felsőfokú tanulmányaikba. A beszámolókban taglalt innovációk – például a győri Audi Hungaria Iskolában elsőként létrehozott táblagép-osztály, a bajai Magyarországi Németek Általános Művelődési Központjában megépített új sportcsarnok és sportpálya, a pécsi Koch Valéria Iskolaközpontban a fenntarthatóság és ökológia témaköreiben megvalósított programok, a pilisvörösvári Friedrich Schiller Gimnázium közösségi termeiben a tanulók tájékoztatására szolgáló új digitális eszközök beépítése, vagy akár a budapesti Német Nemzetiségi Gimnázium tanulói által készített talkshow-sorozat – mind-mind az oktatási intézményekben folyó magas szintű munkáról tanúskodnak.
A járvány a szekszárdi Magyarországi Német Színház (DBU) működését is nagyban befolyásolta: a lezárások hónapjaiban mintegy 100 előadás maradt el, ám a teátrum a szigorú gazdálkodásának köszönhetően valamennyi munkatársát megtarthatta, sőt, még díjat is nyert: az OUT! – Az internet fogságában című előadás elnyerte az első Osztályterem Színházi Fesztivál egyik rangos díját.
A Magyarországi Német Kulturális és Információs Központ és Könyvtár (Zentrum) is kreatív kezdeményezésekkel vészelte át a világjárvány rendezvények nélküli időszakát. A beszámolója szerint hetente jelentetett meg online könyvtippeket, videokonferenciák keretében ismertette meg az érdeklődőkkel a könyvtárat, és az online platformjain folyamatosan naprakész információkat tett közzé. A népszerű Blickpunkt (képek versenye), valamint a TrachtTag (a népviselet napja) teljes egészében az interneten zajlott.
Beszámoló az MNOÖ nyáron végzett munkájáról
Az MNOÖ elnöke, Englenderné Hock Ibolya – aki nemrég tért vissza olaszországi és németországi hivatali útjairól, miközben már újabb dániai és németországi utazásra készül – helyettese, Schubert Olívia segítségével ismertette az országos önkormányzat idei nyarának sokrétű tevékenységét. A legfontosabb események közt szerepelt többek között az, hogy a Magyarországi Német Pedagógiai és Módszertani Központ segítségével folytatódhat az évek óta zajló Nemzetiségi Pedagógus-Ösztöndíjprogram; az MNOÖ emellett rendszeres megbeszéléseket folytatott a Német Szövetségi Belügyminisztériummal a nemrég befejezett, a folyamatban lévő és a tervezett projektekről; kiderült továbbá, hogy négy munkacsoport dolgozik az önkormányzat stratégiájának továbbfejlesztésén, hogy hamarosan befejeződik a lejárt stratégia értékelése, és folyamatban van az új célok kidolgozása.
Jelenleg nyolc jelentős infrastrukturális beruházás van folyamatban, illetve fejeződött nemrég be, azok összértéke 1,9 milliárd forint. Schubert Olívia részletesen tájékoztatta a megjelenteket az említett projektekről, valamint az azokkal járó komplex feladatokról. Kiderült, a pécsi Lenau Ház felújítása a kész tervek fázisánál tart; a Koch Valéria Általános Iskola elektromos hálózatának rendbetétele befejeződött, miközben ugyanezen oktatási központ középiskolájának felújítása és bővítése a tervezésnél tart; már javában zajlik a Friedrich Schiller Gimnázium tetőszerkezet-felújításának első szakasza; befejeződött a pécsi Szőnyi utcai óvoda bővítése és felújítása; folyamatban van a Veszprémi Német Ház renoválásának előkészítése, az MNOÖ budapesti székháza alagsorának felújítása, valamint a bundapesti Német Nemzetiségi Gimnázium felújításának tervezése.
A nemzetiségi ügyekért felelős államtitkárság azzal kereste meg a Magyarországi Németek Országos Önkormányzatát, hogy az felmérje, hogy az intézményfenntartó települési német önkormányzatoknak mekkora beruházási támogatásra lenne szükségük az általuk fenntartott óvodák-iskolák ingatlanjain elvégzendő felújítási-bővítési munkálatok megvalósításához. Kiderült, a teljes végösszeg több mint 2 milliárd forint. Az MNOÖ az említett kérelmeket – a maga 2,7 milliárd forintos igényével együtt – a közgyűlés elfogadó határozatát követően benyújtja az illetékes minisztériumhoz.
A német nemzetiségi képviselő beszámolója
Az eddigi gyakorlathoz hasonlóan a német nemzetiségi országgyűlési képviselő ezúttal is beszámolt a testületnek a legutóbbi ülés óta végzett tevékenységéről. Ritter Imre a számos rendezvény közül, amelyen részt vett, külön kiemelte azt a közelmúltbéli, a Parlamentben megrendezett eseményt, amelyen nemzetiségi ösztöndíjjal támogatott leendő pedagógusokkal találkozott. Beszámolt továbbá a magyarországi nemzetiségek országos önkormányzatainak jövőre tervezett többlettámogatásairól is.
Választás 2022
Megkezdte az országgyűlési választásokra való felkészülését az MNOÖ. Az önkormányzat a 2014. és a 2018. évi választáshoz hasonlóan ezúttal is német nemzetiségi listát állít.
A közgyűlés módosította az MNOÖ szervezeti és működési szabályzatát annak érdekében, hogy az egyértelmű rendelkezéseket tartalmazzon a nemzetiségi lista állítására vonatkozóan. Az országos német önkormányzat ezzel megteremtette a szükséges átláthatóságot és a világosan meghatározott választási eljárást, a jövőben pedig ennek megfelelően fog eljárni. A nemzetiségi lista állítása tehát mostantól megkezdődhet, arról az önkormányzat közgyűlésének következő ülésen születik majd döntés.
Elhangzott, a voksolásra legkorábban 2022. április 3-án kerülhet sor, a német listára továbbra is csak az szavazhat, aki a parlamenti választásokra is kiterjedően felvetette magát a német nemzetiségi névjegyzékbe. A regisztráció folyamatos.
Szűk egy hónapja zajlik országos az az MNOÖ által megrendelt reprezentatív közvélemény-kutatás, amely az önkormányzat és a parlamenti képviselet tevékenységével kapcsolatban gyűjt visszajelzéseket. A Magyarországi Németek Országos Önkormányzatnak az említett felméréssel az a célja, hogy annak eredményeit alapul véve készíthesse el a 2022-es országgyűlési választásokra vonatkozó programját.
Forrás: MNOÖ
A hazai német nemzetiség honlapja